Quelle: Attac Theorieblog

2019-05-15 In ihrem Beitrag zur “Findungskommission” am 10. Mai präsentierten die “Tagesthemen” der ARD den Chef der Berliner Taxi-Innung, Leszek Nadolski, an erster Stelle. Das ist hochverdient und vollkommen richtig so. Einige werden sich aber gefragt haben, warum da dieser Rohleder vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) ausgerechnet zum Thema Personenbeförderung befragt wurde. Dieser Text gibt Auskunft darüber, was sonst noch so hinter der geplanten, digitalen Eintütung des Taxigewerbes stecken dürfte. Denn sie wollen keine anonymen Fahrgäste mit unerfasster Wegstrecke. Wir allerdings schon! “Auf EU-Ebene haben sich Plattformunternehmen in der Lobbyorganisation „DIGITALEUROPE“ zusammengeschlossen, in den USA nennen sie sich „Coalition of Services Industries“ und in Deutschland sind sie dem Branchenverband „BITKOM“ beigetreten. In klassischer Freihandels-Manier rufen sie zum Kampf gegen den „digitalen Protektionismus“ auf und fordern den Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse in der Digitalbranche. Neben dem Abbau von Zöllen auf digitale Produkte und der Absicherung von ausländischen Investitionen liegt ihr Hauptinteresse auf der Umgehung von Datenschutzrichtlinien. Insbesondere Lokalisierungsbestimmungen, die Plattformen dazu verpflichten, die Daten ihrer Nutzer lokal zu speichern, würden zu Wachstumseinbußen und hohen Kosten führen, argumentieren die Plattformunternehmen”. – Plattformkapitalismus und der neue Traum vom freien Markt (deutsch, Attac Theorieblog, 14. April, Dank an Kollege “Didi”)